{"id":126,"date":"2014-07-28T19:33:17","date_gmt":"2014-07-28T17:33:17","guid":{"rendered":"http:\/\/www.traunreuter-stadtblatt.de\/?page_id=126"},"modified":"2022-03-08T16:29:23","modified_gmt":"2022-03-08T15:29:23","slug":"allgemeine-geschaeftsbedingungen","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/www.traunreuter-stadtblatt.de\/?page_id=126","title":{"rendered":"Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen"},"content":{"rendered":"<h2><\/h2>\n<h2>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Leistungen der RediX GbR Werbe- und Verlagsagentur &#8211; Herausgeber des Magazins Traunreuter Stadtblatt<\/h2>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<h4 style=\"text-align: justify;\">Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle zwischen der RediX GbR Werbe- und Verlagsagentur, Herausgeber des Magazins Traunreuter Stadtblatt, handelnd durch Henriette Matovina und Dominik Matovina \u2013 nachfolgend RediX GbR genannt, und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Auftr\u00e4gen. Die Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten als vereinbart, wenn Auftr\u00e4ge an RediX GbR vergeben werden. Nebenabreden, gleich welcher Art, sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich festgehalten und best\u00e4tigt worden sind. Die Angestellten und freiberuflichen Mitarbeiter von RediX GbR sind nicht befugt, m\u00fcndliche Nebenabreden zu treffen oder m\u00fcndliche Zusicherungen zu geben, die \u00fcber den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschlie\u00dflich dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen hinausgehen. Gegenbest\u00e4tigungen des Kunden unter Hinweis auf seine Gesch\u00e4fts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.<\/h4>\n<p>&nbsp;<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">1. Urheberrecht und Nutzungsrechte<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n1.1. Die Vorentw\u00fcrfe, Vorschl\u00e4ge, Reinzeichnungen, Texte und Fotos sowohl f\u00fcr Print- bzw. Weberzeugnisse d\u00fcrfen ohne ausdr\u00fcckliche Einwilligung von RediX GbR weder im Original noch bei der Reproduktion ver\u00e4ndert werden. Jede vollst\u00e4ndige oder teilweise Nachahmung ist unzul\u00e4ssig.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.2. RediX GbR ist im Besitz aller Nutzungsrechte. Der Auftraggeber kann die Nutzungsrechte f\u00fcr die Erzeugnisse der RediX GbR erwerben. Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollst\u00e4ndiger Bezahlung dieser auf den Auftraggeber \u00fcber. Verletzt der Auftraggeber die Nutzungsrechte, ist er verpflichtet, RediX GbR eine Vertragsstrafe in H\u00f6he von 200% des Erzeugniswertes zu zahlen. RediX GbR bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschlie\u00dfliche Nutzungsrecht einger\u00e4umt und verg\u00fctet wurde, berechtigt, seine Entw\u00fcrfe und Vervielf\u00e4ltigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.3. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen RediX GbR und dem Auftraggeber.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">1.4. RediX GbR hat das Recht, auf den Vervielf\u00e4ltigungsst\u00fccken (Hard- und Softcopies) als Urheber genannt zu werden. Verletzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, RediX GbR eine Vertragsstrafe in H\u00f6he von 100% der f\u00fcr das Erzeugnis vereinbarten Verg\u00fctung zu zahlen. Davon unber\u00fchrt bleibt das Recht von RediX GbR, bei konkreter Schadensberechnung einen h\u00f6heren Schaden geltend zu machen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">2. Angebote \/ Auftrag \/ Zahlungsbedingungen<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n2.1. Die Verg\u00fctungen sind Nettobetr\u00e4ge, zahlbar binnen 10 Tagen nach Rechnungseingang, zuz\u00fcglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer und ohne Abzug. Annoncen-Expeditionen-Provision (AE-Provision), Skonto o. \u00e4. werden ausschlie\u00dflich nach einer vorausgehenden Absprache gew\u00e4hrt und bed\u00fcrfen einer schriftlichen Best\u00e4tigung durch die RediX GbR. Das Mahnwesen und die Berechnung der Verzugszinsen halten sich an das \u201eGesetz zur Beschleunigung f\u00e4lliger Zahlungen\u201c.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.2. Die Geltendmachung weiterer Anspr\u00fcche wegen Zahlungsverzug bleibt RediX GbR vorbehalten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.3. Die Verg\u00fctungen sind bei erbrachter Leistung f\u00e4llig. RediX GbR beh\u00e4lt sich vor, bei Projekten, die sich \u00fcber einen l\u00e4ngeren Zeitraum als 2 Wochen erstrecken, Teilrechnungen zu stellen, die sich an dem Projektfortschritt orientieren.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.4. RediX GbR beh\u00e4lt sich das Recht vor, ggf. eine angemessene Vorauszahlung nach Absprache mit dem Auftraggeber zu verlangen. Dies gilt vor allen Dingen bei Druckauftr\u00e4gen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.5. Wird die Leistung erneut oder in gr\u00f6\u00dferem Umfang als urspr\u00fcnglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Verg\u00fctung f\u00fcr die zus\u00e4tzliche Leistung zu zahlen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.6. Auftr\u00e4ge sind verbindlich erteilt, wenn sie vom Auftraggeber schriftlich gegeben oder wenn sie vom Auftraggeber m\u00fcndlich erteilt worden sind. Die schriftliche Freigabe einer Kosten\u00fcbersicht durch den Auftraggeber ist zur Auftragserteilung ausreichend.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">2.7. Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend, l\u00e4ngstens g\u00fcltig f\u00fcr 4 Wochen nach Abgabedatum.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">3. Fremdleistungen<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n3.1. RediX GbR ist berechtigt, bei einem weiteren Unternehmen die zur Auftragserf\u00fcllung notwendigen Fremdleistungen in eigenem Namen quasi als Vermittler zu bestellen. Somit gelten f\u00fcr den Auftraggeber i.d.R. die AGB des Fremdanbieters, soweit nichts anderes vereinbart ist.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">3.2. Soweit im Einzelfall Vertr\u00e4ge \u00fcber Fremdleistungen im Namen und f\u00fcr Rechnung von RediX GbR abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, RediX GbR im Innenverh\u00e4ltnis von s\u00e4mtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises f\u00fcr die Fremdleistung.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">4. Eigentum \/ R\u00fcckgabepflicht<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n4.1. An Entw\u00fcrfen und Reinzeichnungen werden soweit nicht anders schriftlich vereinbart, keine Nutzungsrechte einger\u00e4umt und keine Eigentumsrechte \u00fcbertragen. Die Originale sind RediX GbR sp\u00e4testens drei Monate nach Lieferung unbesch\u00e4digt zur\u00fcckzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">4.2. Bei Besch\u00e4digung oder Verlust der Entw\u00fcrfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unber\u00fchrt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">5. Herausgabe von Daten<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n5.1. RediX GbR ist nicht verpflichtet, Datentr\u00e4ger, Vorlagen, Dateien, Daten, Texte und Bilder herauszugeben. W\u00fcnscht der Auftraggeber, dass RediX GbR ihm Datentr\u00e4ger, Vorlagen, Dateien, Daten, Texte und Bilder zur Verf\u00fcgung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu verg\u00fcten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">5.2. Hat RediX GbR dem Auftraggeber Datentr\u00e4ger, Vorlagen, Dateien, Daten, Texte und Bilder zur Verf\u00fcgung gestellt, d\u00fcrfen diese nur mit Einwilligung von RediX GbR ver\u00e4ndert werden, es sei denn, der Auftraggeber hat volle Nutzungsrechte erworben.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">5.3. Gefahr und Kosten des Transports von Datentr\u00e4ger, Vorlagen, Dateien, Daten, Texten und Bildern online und offline tr\u00e4gt der Auftraggeber.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">5.4. RediX GbR haftet au\u00dfer bei Vorsatz und grober Fahrl\u00e4ssigkeit nicht f\u00fcr M\u00e4ngel an Datentr\u00e4gern, Vorlagen, Dateien, Daten, Texten und Bildern. Die Haftung von RediX GbR ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datentr\u00e4gern, Vorlagen, Dateien, Daten, Texten und Bildern, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">6. Haftung \/ Inhalte<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n6.1. RediX GbR haftet nur f\u00fcr Sch\u00e4den, die er selbst oder seine Erf\u00fcllungsgehilfen vors\u00e4tzlich oder grob fahrl\u00e4ssig herbeif\u00fchren. Das gilt auch f\u00fcr Sch\u00e4den, die aus einer positiven Vertragsverletzung oder einer unerlaubten Handlung resultieren.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.2. Die Zusendung und R\u00fccksendung von Arbeiten und Vorlagen erfolgt auf Gefahr und f\u00fcr Rechnung des Auftraggebers.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.3. Mit der Abnahme des Auftrages \u00fcbernimmt der Auftraggeber die Verantwortung f\u00fcr die Richtigkeit von Text und Bild.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.4. RediX GbR haftet nicht f\u00fcr die Wettbewerbs- und Markenrechtliche Zul\u00e4ssigkeit und Eintragungsf\u00e4higkeit seiner Entw\u00fcrfe und sonstigen Designarbeiten.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.5. Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller RediX GbR \u00fcbergebenen Vorlagen (Bilder, Texte, Materialen und Daten) berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen (Bilder, Texte, Materialen und Daten) nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber RediX GbR im Innenverh\u00e4ltnis von allen Ersatzanspr\u00fcchen Dritter frei.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.6. Die oben genannten Vorlagen d\u00fcrfen nicht gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten versto\u00dfen. RediX GbR obliegt hierbei keine Pr\u00fcfungspflicht. Bei Versto\u00df des Kunden gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten haftet er auf Ersatz allen hieraus entstehenden direkten und indirekten Schadens \u2013 auch des Verm\u00f6gensschadens. Sofern RediX GbR wegen solcher Verst\u00f6\u00dfe in Haftung genommen wird, stellt der Kunde RediX GbR hiervon frei.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.7. Der Kunde haftet f\u00fcr alle Folgen und Nachteile, die RediX GbR und Dritten durch die missbr\u00e4uchliche oder rechtswidrige Verwendung der Dienste von RediX GbR oder dadurch entstehen, dass der Kunde seinen sonstigen Obliegenheiten nicht nachkommt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.8. Haftung und Schadenersatzanspr\u00fcche sind auf den Auftragswert beschr\u00e4nkt.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.9. F\u00fcr Datenverlust bzw. f\u00fcr Besch\u00e4digungen, etwa durch Computerviren, Hacker oder durch Eigenverschulden, \u00fcbernimmt RediX GbR keinerlei Haftung.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.10. Die von RediX GbR gelegten Links auf der eigenen Webseite oder auf derer von Auftraggebern haben inhaltlich nichts mit der Meinung von RediX GbR zu tun. RediX GbR ist weder an der Erstellung des \u00e4u\u00dferen Erscheinungsbildes noch an der Erstellung der Inhalte beteiligt gewesen oder identifiziert sich damit, es sei denn, es sind Auftragsarbeiten, die dann auch als solche erkenntlich sind. F\u00fcr deren Inhalte lehnt RediX GbR aber auch jegliche Haftung ab.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">6.11. R\u00fcgen und Beanstandungen gleich welcher Art sind innerhalb von zwei Wochen nach Lieferung schriftlich bei RediX GbR geltend zu machen. Danach gilt das Werk als vertragsgem\u00e4\u00df und m\u00e4ngelfrei abgenommen.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">7. Mitwirkungspflicht des Kunden<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n7.1. Eine fristgerechte Umsetzung kann nur gew\u00e4hrleistet werden, wenn das relevante Material im zeitlich prozessnahen Rahmen angeliefert wird. Im Sinne einer zeitnahen und reibungslosen Abwicklung des Auftrags vereinbaren die Parteien eine Mitwirkungspflicht des Auftraggebers. Bei Verz\u00f6gerungen, die \u00fcber einen Kalendermonat hinausgehen, beh\u00e4lt sich RediX GbR eine vorher abzustimmende Nachforderung f\u00fcr zus\u00e4tzliche koordinative Aufwendungen vor.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">8. Vertraulichkeit<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n8.1. RediX GbR verpflichtet sich, \u00fcber die ihr bekannt werdenden Einzelheiten des Gesch\u00e4ftsbetriebes des Auftraggebers gegen\u00fcber Dritten Stillschweigen zu bewahren. RediX GbR kann von dieser Verpflichtung nur durch Anweisung des Auftraggebers entbunden werden, wenn die Erf\u00fcllung des Auftrags gerade eine Mitteilung \u00fcber vertrauliche Einzelheiten erforderlich macht.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\"><span style=\"color: #97bb3a;\"><strong><span style=\"text-decoration: underline;\">9. Schlussbestimmungen<\/span><\/strong><\/span><br \/>\n9.1. Gerichtsstand ist Traunstein.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.2. Auf alle vertraglichen Beziehungen zwischen Kunde und RediX GbR findet ausschlie\u00dflich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.3. An die Verpflichtungen aus Vertr\u00e4gen, die auf der Grundlage dieser Gesch\u00e4ftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von RediX GbR gebunden.<\/p>\n<p style=\"text-align: justify;\">9.4. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so ber\u00fchrt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart h\u00e4tten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt h\u00e4tten. Gleiches gilt entsprechend f\u00fcr die Unvollst\u00e4ndigkeit der Bestimmungen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Allgemeine Gesch\u00e4ftsbedingungen f\u00fcr Leistungen der RediX GbR Werbe- und Verlagsagentur &#8211; Herausgeber des Magazins Traunreuter Stadtblatt &nbsp; Diese Allgemeinen Gesch\u00e4ftsbedingungen gelten f\u00fcr alle zwischen der RediX GbR Werbe- und Verlagsagentur, Herausgeber des Magazins Traunreuter Stadtblatt, handelnd durch Henriette Matovina und Dominik Matovina \u2013 nachfolgend RediX GbR genannt, und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Auftr\u00e4gen. 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